Donnerstag, 29. November 2018

Zinscap-Prämie der Apobank zurückfordern

Mit Urteil vom 05.06.2018 hat der Bundesgerichtshof (BGH) die sogenannte Zinscap-Prämie der Deutschen Apotheker- und Ärztebank eG (Apobank) für unwirksam erklärt (Aktenzeichen XI ZR 790/16). Hierbei handelt es sich um eine Gebühr für die Einräumung einer Zinsobergrenze. Diese beträgt jeweils ca. 1-5 % der Darlehenssumme.
Die Zinscap-Prämie stellt eine unangemessene Benachteiligung für die Bankkunden dar und verstößt daher gegen § 307 BGB, so der BGH. Denn es handelt sich bei der Gebühr um ein laufzeitunabhängiges Entgelt für die Kapitalüberlassung, welches neben den Darlehenszinsen entrichtet wird. Das ist mit dem Grundgedanken des § 488 Abs. 1 S. 2 BGB unvereinbar, wonach (nur) der Darlehenszins die Gegenleistung für die Kapitalüberlassung darstellt.
Kunden sollten daher die gezahlten Zinscap-Prämien von der Bank zurückfordern. Gegenüber den Kunden beruft sich die Apobank zwar auf Verjährung, dies allerdings unseres Erachtens zu Unrecht. Oft wurden daneben noch Bearbeitungsgebühren bezahlt. Auch diese können vielfach zurückgefordert bzw. mit diesen gegen Darlehensraten aufgerechnet werden.
Gern prüfen wir Ihren Fall – sprechen Sie uns an oder senden Sie uns eine E-Mail an Wieg Rechtsanwälte PartmbB.